Island: Scheiterte die Verfassungsreform an der EU?

Islands Demokratie-Experiment ist gescheitert, wie Julia Solinski auf Politik-Digital.de schreibt. Die Crowdsourcing-Verfassung wird mit dem Regierungswechsel auf Island begraben.

Island: Die Crowdsourcing-Verfassung ist gescheitert

Mit den Parlamentswahlen am 27. April hat sich der Wind in Island gedreht. Mit dem Regierungswechsel endet auch eines der größten Demokratie-Experimente Europas: Alle Isländer waren aufgefordert, sich mithilfe des Internets an der Gestaltung einer neuen Verfassung zu beteiligen. Wie konnte dieses Projekt trotz zweijähriger Laufzeit und der aktiven Beteiligung von Hunderten Isländern dennoch derartig scheitern? (weiter lesen)

Es ist traurig aber wahr: Demokratie wächst und fällt mit den Menschen und an den Einflüßen auf sie. So lange nicht Demokratie gelernt und gelehrt wird, sondern Kapitalismus, wird man sich damit abfinden müßen, daß die Menschen in der Angst vor Veränderungen leben.

So lange ein Hugo Chávez* (Venezuela) als Bedrohung betrachtet wird, weil er die Bodenschätze seine Landes auch dem Volke zu Gute kommen lassen wollte; so lange es keinen Aufschrei gibt, daß ein gewählter Präsident, mit der Unterstützung der USA, weggeputscht und ermordet wird (Salvador Allende*, Chile); so lange andere Systeme als Feinde betrachtet werden (Kuba*), so lange werden wir damit leben müßen, daß Veränderungen kaum durchsetzbar sind.

* Ich verweise auf die Wikipedia-Artikel obwohl sie teilweise tendenziös, ungenau und dogmatisch geprägt sind, nur wer die Geschichte nicht kennt, kann sich hier weiter informieren.

Mehr Informationen:

Hugo Chávez ist verstorben

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Dieser Beitrag auf den ich verweise stammt von Julia Solinski und ist erschienen auf Politik-Digital.de und steht unter unter der Creative Commons Lizenz “Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen” (CC BY-SA 3.0). Mein Kommentar untersteht konformen Bedingungen.

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Teaserimage by Ævar Arnfjörð Bjarmason, Zscout370 and others (Public Domain)

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Image by Andreas Tille (CC BY-SA 2.0)

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Die Schweiz sagt: NEIN zum Überwachungsstaat!

Ja, die Schweiz rennt der EU hinterher! Seht es Euch an und unsere Freunde aus der Schweiz brauche viele, die sie unterstützen!

Die schweizer Piraten schreiben:

Das neue Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) erlaubt die Installation von Bundestrojanern auf unseren Computern und Mobiltelefonen, die Speicherung auf Vorrat ALL unserer Verbindungsdaten während 12 Monaten (E-Mail, Handy, IP-Adressen, usw.) sowie eine intrusive Überwachung der Mobiltelefonie!

Hier der Link:
http://buepf.ch/index.de.html

Auch mein Unternehmen will das nicht, daher wird der Beitrag auch hier veröffentlich:
TahiFarang.net

“CODE FOR GERMANY” – EIN POLITISCHES PROGRAMM

Nennt Christoph Kappes einen Beitrag, den ich nicht nur für diskutabel sondern schon für elementar halte. In vielem muß man ihm recht geben, vor allem in der Einschätzung, daß wir, die wir das “World Wide Web” (www) machen (gestalten, umsetzen), uns viel zu wenig einsetzen wenn es um politische Gestaltungsspielräume geht, wenn es darum geht Visionen zu entwickeln.
Ich nehme daher die Verlinkung zu seinem Beitrag auf, in der Hoffnung und Erwartung, daß viele Kolleginnen und Kollegen sich an dem Projekt (der Idee) beteiligen. Hier ein kurzer Auszug:

Nach drei Jahren Netzpolitik lautet mein Fazit: Netzpolitik ist meistens nur von geringer Bedeutung für die Bevölkerung, denn vieles bleibt im Hypothetischen und betrifft ganz konkret nur wenige Menschen, beispielsweise das Leistungsschutzrecht, Pflichten aus den Jugendmedienschutz-Staatsverträgen oder die Oligopolbildung im Netz. Pointiert gesagt: Netzpolitik mag wichtig sein, aber sie ist ein Nischenthema, vor allem für Medien- und Computerfuzzies (mich eingeschlossen). Und Netzpolitik ist – das empfinde ich als unangenehm – fast immer in einer reagierenden und nicht in einer gestaltenden Position: Entweder diskutiert man Risiken und Missbrauch von Netzinfrastruktur (von Jugendschutz bis Cybermobbing und –war) oder man befindet sich in einem Kampf an einer dauerhaften Frontlinie zwischen jenen, die vorgeblich aus Sicherheitsgründen in Freiheitsrechte eingreifen, und jenen, die dies verhindern wollen.
Nun ist es der historische Regelfall, dass Freiheit immer wieder erkämpft werden muss. Und man muss Risiken neuer Technologien diskutieren, alles andere wäre töricht, denn nur so lassen sich soziale und rechtliche Normen einerseits, andererseits aber auch bessere technische Lösungen finden (hier greifen soziale und technische Prozesse ineinander).

Den ganzen Beitrag findet Ihr hier.

Hier geht es weiter:

Das ganze habe ich auch hier noch einmal veröffentlicht.

Gesellschaftliche Veränderungen durch soziale Netzwerke?